50 Jahre Grüner Bericht-

Österreichs Land- und Forstwirtschaft blickt in die Zukunft

Im Grünen Bericht spiegeln sich die Ziele der österreichischen Land- und Forstwirtschaft zur Erhaltung eines wirtschaftlich erfolgreichen Bauernstandes sehr gut wider. Der Grüne Bericht erscheint dieses Jahr bereits zum 50. Mal – als Grundlage für Planungsaufgaben bei agrar-, forst- und wasserwirtschaftlichen Entscheidungen, als wichtige Informationsquelle für die EU-Kommission und internationale Organisationen sowie als Basis für die Ausgabenschätzung der volkswirtschaftlichen und landwirtschaftlichen Gesamtrechnung ist er ein erstrangiger Maßstab für die Agrarpolitik geworden.

Die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft ändern sich: Wirtschaftskrise, unsichere Märkte und neue Spielregeln in der Landwirtschaft bestimmen die Arbeit unserer Bäuerinnen und Bauern. Um unsere Betriebe entsprechend vorzubereiten und unsere Politik zu positionieren, habe ich den Startschuss für die Agraroffensive„Zukunftsfeld Bauernhof“ gegeben. Damit haben wir einen breiten Diskussionsprozess mit den Bäuerinnen und Bauern über die wesentlichen Grundsatzfragen einer Land- und Forstwirtschaft unter veränderten Vorzeichen eröffnet. Es geht dabei unter anderem um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Betriebe, benachteiligte Strukturen, die regionale Energieproduktion oder um die Unterstützung für Jungübernehmerinnen und Jungübernehmer. Gleichzeitig kämpft Österreich auf EU-Ebene für vernünftige Rahmenbedingungen, die für unsere Landwirtschaft sehr wichtig sind. Lebensmittel aus nachhaltiger Landwirtschaft und kleinere Betriebsgrößen müssen im agrarischen Welthandel anerkannt und in der europäischen Politik berücksichtigtwerden.

Ich möchte mich bei all jenen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass der Grüne Bericht in den vergangenen 50 Jahren ein objektives und umfassendes Informations- und Nachschlagewerk für den ländlichen Raum geworden ist. Meine besondere Anerkennung gilt den vielen bäuerlichen Familien, die seit Jahrzehnten Aufzeichnungen führen und diese für die Einkommensanalyse bereitstellen.

Die Landwirtschaft muss sich zunehmend globalen Entwicklungen und der Konkur-renz auf den Weltmärkten mit ihren Herausforderungen und Chancen stellen. Klima-wandel, Wasserbewirtschaftung, biologische Vielfalt und erneuerbare Energien wer-den künftig eine größere Rolle spielen. Unter diesen Rahmenbedingungen laufen fürdie Zukunft der Landwirtschaft wichtige Prozesse, die Einfluss auf die GemeinsameAgrarpolitik der EU haben. Der im Jahr 2008 anstehende „Health Check“ derGemeinsamen Agrarpolitik dient zur Feinabstimmung der Reformen von 2003, zurDiskussion über die künftigen Schwerpunkte und als vorbereitende Maßnahme fürdie Überprüfung des Haushaltssystems für die Zeit nach 2013.

Der Grüne Bericht 2000, der 42. seit Bestehen des Landwirtschaftsgesetzes, ist ein Spiegelbild für die Agrarpolitik an der Zeitwende. Als es darum ging, Österreichs Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft auf den Wettbewerb im zusammenwachsenden Europa vorzubereiten, in einer Epoche, als sich die Europäische Gemeinschaft entwickelt und die Freihandeslzone (EFTA) die Wirtschaft belebte, wurde das Landwirtschaftsgesetz beschlossen. Die Grünen Berichte der vergangenen Jahrzehnte bieten demnach ein objektives Spiegelbild der Entwicklung der Agrarwirtschaft sowie der zunehmenden Integration dieses Sektors in die arbeitsteilige Industrie- und Informationsgesellschaft.

Der Grüne Bericht 2002 wurde fertiggestellt, nachdem sich die Agrarminister der Europäischen Union am 26. Juni 2003 auf die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt haben. Mit diesem Beschluss ist es gelungen, noch vor der mit 1. Mai 2004 stattfindenden historischen Erweitung der Union auf 25 Mitgliedstaaten planbare Rahmenbedingungen für dieses erweiterte Europa zu schaffen. Gerade diese längerfristige Planbarkeit ist für die bäuerlichen Familienbetriebe notwendig, damit auch künftig die bäuerlichen Einkommen gesichert und der ländliche Raum in seiner Vielfalt als funktionelles Ganzes erhalten werden kann.

Am 14. Juli 2004 hat die Europäische Kommission aufbauend auf der Salzburger Konferenz „Perspektiven für den ländlichen Raum“ vom November 2003 ihre Vorschläge vorgestellt, wie die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raumes künftig gestaltet werden soll. Nach fast einem Jahr intensiver Diskussion haben sich die Landwirtschaftsminister der Europäischen Union am 20. Juni 2005 auf die neue Rechtsbasis für die Förderung des
ländlichen Raumes geeinigt. Diese wichtige politische Einigung erfolgte einstimmig. Dies ist gerade vor dem Hintergrund des kurz vorher gescheiterten Gipfels der Staats- und Regierungschefs, dem Europäischen Rat, umso bedeutender, als dies ein klares und starkes Signal ist und zeigt, dass die Europäische Union trotzdem weiter handlungsfähig ist.

Der Grüne Bericht 2001, der 43. seit Bestehen des Landwirtschaftsgesetzes, wurde fertiggestellt, als die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Agenda 2000-Halbzeitbewertung bekannt wurden. Die Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft in Österreich und in einem größer werdenden Europa ist eine zentrale Zukunftsfrage. Die bäuerlichen Familien und Menschen im ländlichen Raum brauchen verlässliche Perspektiven. Aus diesem Grund sind die Sicherung des Einkommens, die Erhaltung intakter ländlicher Räume sowie gesunde Lebensmittel weiterhin prioritäre gesellschaftspolitische Anliegen.
Der vorliegende Grüne Bericht 2001 als umfassendes, im politischen Konsens erstelltes agrarpolitisches Dokument informiert ausführlich und objektiv über die wirtschaftliche und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft und die Situationen der ländlichen Regionen. Die Probleme der internationalen Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft werden ebenfalls analysiert. Die Empfehlungen der § 7-Kommission sind ein Beweis dafür, dass ich mich als Bundesminister in wichtigen Anliegen der Förderungspolitik unterstützt fühlen kann.

Im Jahr 2003 erfolgte nach dem Beschluss der GAP-Reform vom 26. Juni 2003 eine intensive Diskussionsphase über die innerösterreichische Umsetzung. Nachdem bereits im Herbst 2003 die Eckpunkte der österreichischen Umsetzung feststanden, wurde an den konkreten Details parallel zu den von der Europäischen Kommission vorbereiteten Duchführungsbestimmungen gearbeitet. Mit der Reform ist es gelungen, noch vor der am 1. Mai 2004 verwirklichten Erweiterung der Union auf 25 Mitgliedstaaten planbare Rahmenbedingungen für dieses erweiterte Europa zu schaffen.